Delegierte Rechtsakte
Delegierte Verordnung (EU) 2024/3173 der Kommission
zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates um Vorschriften für den Zugang zum Schnellwarnsystem Safety Gate, den Betrieb des Systems, die in das System einzugebenden Informationen, die für die Meldungen zu erfüllenden Anforderungen und die Kriterien für die Bewertung des Risikoniveaus.1
- Anknüpfungspunkt: Art. 26 Abs. 10 GPSR
- Geltungsbeginn: 13.12.2024
Durchführungsrechtsakte
Durchführungsverordnung (EU) 2024/1435 der Kommission
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige.2
- Anknüpfungspunkt: Art. 36 Abs. 3 GPSR
- Geltungsbeginn: 13.12.2024
Durchführungsverordnung (EU) 2024/1459 der Kommission
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Umsetzung der interoperablen Schnittstelle des Safety-Gate-Portals für die Anbieter von Online-Marktplätzen.3
Durchführungsverordnung (EU) 2024/1740 der Kommission
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien über Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen könnten, und für die Übermittlung dieser Informationen an die betreffenden nationalen Behörden.4
- Anknüpfungspunkt: 34 Abs. 4 GPSR
- Geltungsbeginn: 13.12.2024
Durchführungsverordnung (EU) 2024/2639 der Kommission
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rollen und Aufgaben der zentralen nationalen Kontaktstellen des Schnellwarnsystems Safety Gate.5
- Anknüpfungspunkt: Art. 25 Abs. 2 Uabs. 2 GPSR
- Geltungsbeginn: 13.12.2024
Durchführungsverordnung (EU) 2024/2958 der Kommission
zur Festlegung der für die Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit relevanten Output-Indikatoren.6